Allgemeine Geschäftsbedingungen
S&P Gebäudereinigung
Delitzscher Straße 30
04129 Leipzig
E-Mail: info@spreinigung.de
Web: www.spreinigung.de
1. Art und Umfang der Leistung
S&P Gebäudereinigung verpflichtet sich, die vertraglich vereinbarten Reinigungsleistungen sach- und fachgerecht gemäß dem aktuellen Stand der Technik und unter Beachtung aller gesetzlichen Vorschriften durchzuführen. Die Reinigungsarbeiten erfolgen an regulären Arbeitstagen, ausgenommen gesetzliche Feiertage, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist.
Kann der Zugang zum Objekt aus Gründen, die in den Verantwortungsbereich des Auftraggebers fallen (z. B. Urlaub, Schließtage), nicht gewährleistet werden, so ist S&P Gebäudereinigung mindestens 14 Tage im Voraus schriftlich zu informieren.
Bei einer regelmäßigen Reinigung bis zu zweimal wöchentlich wird bei Feiertagen eine alternative Ausführung angeboten.
2. Reinigungspersonal
S&P Gebäudereinigung stellt qualifiziertes und zuverlässiges Personal. Dieses erhält Arbeitsanweisungen ausschließlich von unserer Objektleitung. Dem Personal ist es untersagt, Einblick in persönliche Unterlagen zu nehmen oder Möbel und Schränke eigenmächtig zu öffnen.
Alle Mitarbeiter sind zur Verschwiegenheit über betriebliche Belange verpflichtet. Gegenstände, die im Objekt gefunden werden, sind unverzüglich beim Auftraggeber abzugeben.
3. Reinigungsmittel und Geräte
Die für die Leistung erforderlichen Reinigungsmittel und Geräte werden von S&P Gebäudereinigung gestellt. Es werden nur hochwertige, umweltschonende Mittel verwendet. Strom, Wasser, Handtücher, Müllbehälter und ggf. ein verschließbarer Abstellraum werden vom Auftraggeber unentgeltlich bereitgestellt.
4. Aufenthaltsräume für Personal
Der Auftraggeber stellt auf Wunsch geeignete Räume (z. B. für Pausen, Umkleiden) kostenlos zur Verfügung. S&P Gebäudereinigung verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Nutzung gemäß gesetzlicher Bestimmungen.
5. Gewährleistung und Mängelanzeige
Der Auftraggeber hat erkennbare Mängel spätestens binnen 24 Stunden nach Leistungserbringung schriftlich zu melden. In diesem Fall ist S&P Gebäudereinigung zur Nachbesserung berechtigt und verpflichtet.
Die maximale Frist zur Geltendmachung von Mängeln beträgt 1 Monat ab Leistungsdatum.
6. Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag beginnt mit dem im Einzelvertrag angegebenen Datum und läuft zunächst 3 Monate zur Probe. Danach gilt er auf unbestimmte Zeit.
Die Kündigungsfrist beträgt 4 Wochen zum Monatsende.
Während der Probezeit kann mit 2 Wochen Frist gekündigt werden.
Die Kündigung kann in schriftlicher Form oder per E-Mail erfolgen. Der Auftraggeber hat eine Woche Zeit, den Eingang der Kündigung schriftlich oder per E-Mail zu bestätigen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Bestätigung, gilt die Kündigung dennoch als wirksam und bestätigt.
Als maßgebliches Datum für die Kündigung gilt das Versanddatum, auch im Falle der Übermittlung per E-Mail.
7. Schlüssel und Zugang
Erforderliche Schlüssel oder Zugangscodes sind rechtzeitig kostenfrei zu übergeben. Für fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Verluste haftet S&P Gebäudereinigung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.
8. Unterbrechung durch höhere Gewalt
Bei Ereignissen wie Streik, Pandemien, Unruhen oder höherer Gewalt kann die Reinigung ohne Anspruch auf Ersatz ausgesetzt oder angepasst werden.
9. Vergütung und Zahlungsverzug
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Bei Zahlungsverzug ist S&P Gebäudereinigung berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu verlangen. Zusätzlich kann bei Zahlungsrückstand die Leistung bis zur vollständigen Begleichung eingestellt werden.
10. Haftung und Versicherung
S&P Gebäudereinigung haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Bei einfacher Fahrlässigkeit wird nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gehaftet.
Betriebs-Haftpflichtversicherung
Die Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf:
- 3.000.000 € für Personen-, Sach-, Schlüssel- und Tätigkeitsschäden je Schadensfall.
6.000.000 € Höchstersatzleistung je Versicherungsfall - 3.000.000 € für Umwelt-HV/ UmweltschadensV
6.000.000 € Höchstersatzleistung je Versicherungsfall
11. Subunternehmer
S&P Gebäudereinigung ist berechtigt, zur Vertragserfüllung geeignete Subunternehmer einzusetzen. Diese unterliegen den gleichen Pflichten wie das Stammpersonal.
12. Preisanpassung
Bei tariflichen Lohnänderungen, gestiegenen Betriebskosten oder Rohstoffpreisen kann eine Preisänderung beantragt werden. Die neue Vergütung tritt frühestens zum 1. des Folgemonats nach Antragstellung in Kraft.
13. Datenschutz
Alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses übermittelten Daten werden gemäß DSGVO streng vertraulich behandelt und nur zur Vertragsabwicklung verarbeitet.
14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des Vertrags unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtswirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
15. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Leipzig